SessionNet | Haupt- und Sicherheitsausschuss - 27.03.2025

Sitzung

HASI/17/031

Gremium

Haupt- und Sicherheitsausschuss

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

17:00-20:08 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Sitzungspaket öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Ö 3	Einwohnerinnenfragestunde Beschluss:* Es wurden keine Fragen gestellt.
Ö	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4	Änderung der Sondernutzungssatzung - Gebührenregelung Mobilstationen und Aufbauten zum Zwecke der Mobilität Beschluss: einstimmig zugestimmt	69/370/2025	Beratungsunterlage 11. Änderungssatzung
Ö	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Ö 5	Anregung aus dem Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung betr.: Entsorgung von Altpapier Beschluss: einstimmig zugestimmt	19/009/2025	Beratungsunterlage Anregung des Petenten vom 29.01.2025
Ö 6	Standort des Rettungstransportwagens Neuss-Süd - Einleitung und Umsetzung der konkreten Planung Beschluss: einstimmig zugestimmt	37/065/2025	Beratungsunterlage
Ö	Anträge
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Berichterstattung zum Planungsstand einer Wasserstoff-Stichpipeline Beschluss: beraten ohne Abstimmung	12/219/2025	Antrag der CDU-Fraktion betr. Berichterstattung zum Planungsstand einer Wasserstoff-Stichpipeline
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verbesserung der Papierentsorgung in der Stadt Neuss Beschluss: verwiesen	19/008/2025	Antrag der CDU-Fraktion betr. Verbesserung der Papierentsorgung in der Stadt Neuss
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einführung von Seniorenvormittagen im Bürgeramt Beschluss: zurückgezogen	32/140/2025	Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung von Seniorenvormittagen im Bürgeramt
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einsatz von Drohnen durch den Kommunalen Ordnungsdienst und anderen städtischen Ämtern Beschluss: einstimmig zugestimmt	32/142/2025	Antrag der CDU-Fraktion betr. Einsatz von Drohnen durch den Kommunalen Ordnungsdienst und anderen städtischen Ämtern
Ö	Anfragen
Ö 10.1	Anfrage des Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr.: Was macht eigentlich der kriminalpräventive Rat? Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/0064/2025	Anfrage Anfrage des Herrn Stv. Kaumanns betr. Was macht eigentlich der kriminalpräventive Rat
Ö 10.2	Anfrage des Herrn Stv. Axel Stucke betr.: Wo bleibt die Kameraüberwachung des Stadthallenparkplatzes? Beschluss: zur Kenntnis genommen	83/0011/2025	Anfrage Anfrage des Herrn Stv. Stucke betr.: Wo bleibt die Kameraüberwachung des Stadthallenparkplatzes
Ö 10.3	Anfrage von Frau Stv. Natalie Goldkamp betr.: Wann wird der Bahnhof modernisiert? Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/0822/2025	Anfrage Anfrage von Frau Goldkamp betr. Wann wird der Bahnhof modernisiert
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11	Tätigkeitsbericht des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes 2024 sowie Kriminalitätsbericht Kreispolizeibehörde Neuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	32/137/2025	Anlage zu TOP 11 Schreiben an den Landrat Bekämpfung der Drogenkriminalität in Neuss Mitteilung der Verwaltung Kriminalitätsstatistik-Neuss-RKN-2024 KSOD Tätigkeitsbericht 2024 Präsentation zur Kriminalitätsstatistik
Ö 12	Kinder und Jugendliche schützen: Verkaufsverbot für Lachgas Beschluss: zur Kenntnis genommen	32/141/2025	Mitteilung der Verwaltung Antrag der CDU-Fration betr.: Kinder und Jugendliche schützen: Verkaufsverbot für Lachgas
Ö 13	Zuschuss Tierheim Bettikum Beschluss: zur Kenntnis genommen	32/138/2025	Mitteilung der Verwaltung
Ö 14	Sukzessive Umstellung der Brandschutzkleidung und des Helm-Masken-Systems bei der Feuerwehr Neuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	37/066/2025	Mitteilung der Verwaltung
Ö 15	Einführung eines Video-Streamings der Ratssitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/080/2025	Mitteilung der Verwaltung
Ö 16	Überlassung von städtischen Räumlichkeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/082/2025	Mitteilung der Verwaltung Synopse Änderungen
Ö 16.1	Bericht zur Delegationsreise nach Nevsehir
Ö 17	Einwohnerinnenfragestunde Beschluss:* Es wurden keine Fragen gestellt.
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Mitteilungen der Verwaltung
N 2	Krankenstatistik 2023
N 3	Übertragung des Geschäftsanteils der Stadtwerke Neuss GmbH (SWN) an der Regionale Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann -Wuppertal mbH (Regiobahn) auf den Rhein- Kreis Neuss (RKN)
N 3.1	Fortschreibung der Organisationsuntersuchung im Integrationsamt
N 3.2	Fluktuationsanalyse 2025-2039 und aktuelle Recruitingaktivitäten
N 3.3	KI in der Stadtverwaltung Neuss
N 3.4	Handreichung zur Ausgestaltung der Informationssicherheitsleitlinie für Kommunalverwaltungen
N 3.5	Stärkung der Jugendpartizipation in Neuss

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr