SessionNet | Finanzausschuss - 03.12.2024

Sitzung

FA/17/020

Gremium

Finanzausschuss

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

14:00-19:42 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

2. Nachversand 03.12.2024

aktualisierte Tagesordnung (Stand 29.11.2024)

Nachversand 02.12.2024

Nachversand 03.12.2024

Nachversand 29.11.2024

öffentliches Sitzungspaket (Stand 26.11,2024)

Unterlagen des Finanzausschusses für die Ratssitzung

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der/dem Schriftführerin die Niederschriften über die Sitzungen des Finanzausschusses unterzeichnet Beschluss:* einstimmig zugestimmt	20/111/2024	Beratungsunterlage
Ö 4	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 5	Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad Beschluss: verwiesen	32/129/2024	Beratungsunterlage Änderungssatzung Entgeltordnung Neusser Märkte Entgelttabelle Neusser Kirmesse-2025 Stellungnahme des Deutscher Schaustellerbund e.V. vom 26.11.2024 Stellungnahme Schaustellerverein RKN
Ö 6	Angebote der Drogenhilfe in der Stadt Neuss ab 2025 ff. Beschluss: einstimmig zugestimmt	51/037/2024	Beratungsunterlage
Ö 7	Festsetzung von Gebühren 2025 für den Bereich "Abfallentsorgung" Beschluss: einstimmig zugestimmt	7A/005/2024	Beratungsunterlage Anlage 3 Gebührenaufkommen Anlage 4 Gebührenbedrafsermittlung Anlage 1 Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung Anlage 2 Änderungssatzung der Abfallsatzung
Ö 8	Wirtschaftsplan 2025 für "Stadtgrün Neuss" Beschluss: einstimmig zugestimmt	72/004/2024/1	Beratungsunterlage Anlage Wirtschaftsplan Stadtgrün Neuss 2025 (20.11.2024) Anlage Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan 2025 (20.11.2024) Anlage Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan 2025 nach FinanzA (05.12.2024)
Ö 9	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2025 Beschluss: einstimmig zugestimmt	20/112/2024	Beratungsunterlage Anlage 01: Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 (Stand 09.12.2024) Anlage 02: Anträge, verwiesene Beschlüsse und erteilte Prüfaufträge aus den Beratungen der Fachausschüsse (Stand 02.12.2024) Anlage 03: Stellungnahme der IHK zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Neuss 2025 Anlage 04: Antrag Stadtratsfraktion UWG/FW Neuss vom 20.11.2024 - Bonusprogramm für Mitarbeiter Anlage 05: Antrag Stadtratsfraktion UWG/FW Neuss vom 20.11.2024 - Trinkwasserspender Anlage 06: Antrag Stadtratsfraktion UWG/FW Neuss vom 20.11.2024 - Termine beim Bürgeramt Anlage 07: Antrag Stadtratsfraktion UWG/FW Neuss vom 20.11.2024 - Aktion Klimabäume Anlage 08: Antrag Stadtratsfraktion UWG/FW Neuss vom 20.11.2024 - Naschbäume Anlage 09: Antrag Stadtratsfraktion UWG-FW Neuss vom 20.11.2024 - Renovierung Hundehauses im Tierheim Neuss-Bettikum Anlage 10: Antrag Stadtratsfraktion UWG-FW Neuss vom 20.11.2024 - Unterstützung ehrenamtlicher Pflegestellen der Wildtierhilfe Anlage 11: Antrag Stadtratsfraktion DIE LINKE-Tierschutz vom 01.12.2024 - Tierheim Bettikum Anlage 12: Antrag Stadtratsfraktion Neuss JETZT vom 02.12.2024 - Zuschuss Neusser Frauenhäuser Anlage 13: Antrag Stadtratsfraktionen SPD + Bündnis 90-Die Grünen Anlage 14: Antrag CDU-Stadtratsfraktion Anlage 15: Stellenplan-Entwurf 2025 (05.12.2024)
Ö 10	Erlass einer Hebesatzsatzung Beschluss: verwiesen	20/114/2024	Beratungsunterlage Anlage 1: Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Neuss ab dem 01. Januar 2025 (Hebesatzsatzung 2025)
Ö 11	Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 12, Befangen: 0	20/113/2024	Beratungsunterlage
Ö	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Ö 12	Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Dezernat des Bürgermeisters Beschluss: beraten ohne Abstimmung	1B/997/2024	Beratungsunterlage Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Dezernat des Bürgermeisters Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf
Ö 13	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025 für das Bürger- und Ordnungsamt Beschluss: beraten ohne Abstimmung	32/127/2024	Beratungsunterlage Haushaltsplanentwurf 2025
Ö 14	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025 für das Amt für Brandschutz und Rettungswesen Beschluss: beraten ohne Abstimmung	37/061/2024	Beratungsunterlage Auszug Haushalt 2025 ff für Amt für Brandschutz und Rettungswesen
Ö	Anträge
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sicherheit und Ordnung im Bereich des Stadtgartens konsequent verbessern Beschluss: beraten ohne Abstimmung	32/126/2024/1	Antrag Antrag der CDU-Fraktion betr. Sicherheit und Ordnung im Bereich des Stadtgartens konsequent verbessern
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Bericht zur aktuellen Haushaltslage Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/115/2024	Mitteilung der Verwaltung Bericht zur aktuellen Haushaltslage (Stand 30.09.2024)
Ö 17	Rheinisches Landestheater Neuss; Finanzierung 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	41/226/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 17.1	Prüfergebnis zum Beschluss des Schulausschusses 12.11.24 - TOP 5: Haushaltsentwurf 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	404/009/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 18	Haushaltsbegleitbeschluss 2024, Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/989/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 19	Einwohnerinnenfragestunde Beschluss:* Es wurden keine Fragen gestellt.
Nicht öffentlicher Teil:
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
N 2	Anpassung der Personalausstattung auf den städtischen Friedhöfen
N 3	Stellenplanberatung 2025

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: