SessionNet | Bezirksausschuss V - Norf - 13.06.2024

Sitzung

BNF/17/012

Gremium

Bezirksausschuss V - Norf

Raum

41469 Neuss - Norf, Vellbrüggener Str. 29-31, Rathaus Norf - Sitzungssaal 2

Zeit

17:00-19:32 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Anlage Niederschrift I: Beantwortung Einwohner*innenfragestunde

Anlage Niederschrift II: Präsentation LAGA 2026

Sitzungspaket öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4	Ulmenallee, Endhaltestelle Ulmenallee: barrierefreier Umbau (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/394/2024	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung
Ö	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Ö 5	Beschluss über den Einsatz von Dialog-Displays im Bezirk Beschluss: einstimmig zugestimmt	69/275/2024	Beratungsunterlage Liste offener Standortvorschläge für Dialog Displays
Ö	Anträge
Ö 6	Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Verbesserung der Parkplatzsituation am Lessingplatz Beschluss: einstimmig zugestimmt	69/277/2024	Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Verbesserung der Parkplatzsituation am Lessingplatz
Ö 7	Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Sicherer Fußgängerüberweg Nievenheimer Straße Beschluss: einstimmig zugestimmt	69/276/2024	Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Sicherer Fußgängerüberweg Nievenheimer Straße
Ö 8	Antrag der Mitglieder der CDU betr. Fertigstellung Feuerwache Norf Beschluss: einstimmig zugestimmt	37/057/2024	Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Fertigstellung Feuerwache Norf
Ö 9	Antrag der Mitglieder von SPD und B90 Die Grünen betr.: Attraktivitätsverbesserung des Lessingplatzes Beschluss: einstimmig zugestimmt	19/008/2024	Antrag der Mitglieder von SPD und B90 Die Grünen betr.: Attraktivitätsverbesserung des Lessingplatzes
Ö 10	Antrag der Mitglieder von SPD und B90 Die Grünen betr.: Verkehrskonzept für die neue KiTa im Neubaugebiet Elise-Stoffels-Straße Beschluss: einstimmig zugestimmt	69/278/2024	Antrag der Mitglieder von SPD und B90 Die Grünen betr.: Verkehrskonzept für die neue KiTa im Neubaugebiet Elise-Stoffels-Straße
Ö	Anfragen
Ö 11	Anfrage der Stv. Kracke und Prof. Büchler sowie des s.B. Becker betr.: Löcher auf der Eichenallee Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/407/2024	Anfrage Anfrage der Stv. Kracke und Prof. Büchler sowie des s.B. Becker betr. Löcher auf der Eichenallee
Ö	Informationen der Verwaltung und Austausch zu Angelegenheiten des Bezirks
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Vorstellung Konzept "Landesgartenschau 2026" unter Einbeziehung des Bezirks Beschluss: zur Kenntnis genommen	LG/012/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 13	NEmo Shuttle - On-Demand-Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/926/2024	Mitteilung der Verwaltung Erklärung On-Demand-Verkehr Präasentation UAM
Ö 14	Bericht aus Rat und Fachausschüssen zu Angelegenheiten des Bezirks 1.Bericht zum Sachstand Offene Ganztagsgrundschule 2. Bericht über die Arbeit der städtischen Lotsenpunkte im Jahr 2023 3. Anmeldeverfahren weiterführende Schulen – Bildung einer 7. Eingangsklasse am Norfer Gymnasium 4. Schulentwicklungsplan Weiterführende Schulen 5. Canabis-Legalisierung 6. Neue Bewegungsangebote für Seniorinnen Beschluss:* zur Kenntnis genommen	1B/925/2024	Mitteilung der Verwaltung 1 BU Nr. 40/292/2024 Bericht zum Sachstand Offene Ganztagsgrundschule 1.1 BU Nr. 40/292/2024 CDU-Antrag OGS Vorbereitung Rechtsanspruch 2 BU Nr. 50/174/2024 Bericht über die Arbeit der städtischen Lotsenpunkte im Jahr 2023 3 BU Nr. 40/304/2024 Anmeldeverfahren weiterführende Schulen - Bildung einer 7. Eingangsklasse am Norfer Gymnasium 4 BUNr. 40/297/2024 Schulentwicklungsplan Weiterführende Schulen 4.1 BU Nr. 40/297/2024 SEP WFS 2024 2ter Entwurf 5 BU Nr. 32/121/2024 Canabis-Legalisierung 5.1 BU Nr. 32/121/2024 Beschluss des Städtetages NRW Umsetzung Cannabis Kontroll und Überwachungsaufgaben 6 BU Nr. 52/279/2024 Neue Bewegungsangebote für Senior*innen 6.1 BU Nr. 52/279/2024 Präsentation Stadtsportverband Neuss
Ö 15	Maßnahmenkatalog Sauberkeit von Gewerbegebieten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/927/2024	Mitteilung der Verwaltung 12/198/2024 Maßnahmenkatalog Sauberkeit von Gewerbegebieten
Ö 16	Sachstand zum Antrag des Bezirksausschusses betr. Wegenamen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/928/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 17	Ergebnisse zu Vorschlägen und Anregungen des Bezirksausschusses a) Maßnahmen zur Verbesserung der Einsehbarkeit der Querung auf der Weserstraße b) Parkdauer auf dem Parkplatz des neuen Norfer Friedhofes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/901/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 18	Einwohner*innenfragestunde

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: