SessionNet | Rat der Stadt Neuss - 01.03.2024

Sitzung

RAT/17/024

Gremium

Rat der Stadt Neuss

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

16:05-20:35 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Sitzungspaket öffentlich RAT 01.03.2024

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.		Veränderungsliste RAT 17 024
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt		Antrag der FRaktion JETZT! betr.: Absetzung eines Tagesordnungspunktes
Ö 3	Umbesetzung Ausschüsse und Gremien Beschluss: einstimmig zugestimmt		Umbesetzungen von Ausschüssen 01.03.2024
Ö	Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 4	Einwohnerinnenfragestunde Beschluss:* beraten ohne Abstimmung
Ö	Haupt- und Sicherheitsausschuss
Ö 5	Einrichtung einer Arbeitsgruppe Organisation, Personal und Digitalisierung Beschluss: einstimmig zugestimmt	1V/045/2024	Beratungsunterlage Entwurf der Geschäftsordnung AG Organisation, Personal und Digitalisierung
Ö	Integrationsausschuss
Ö 6	Verwendung von Mitteln der Integrationsförderung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	53/187/2024/2	Beratungsunterlage Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. Verwendung von Mitteln der Integrationsförderung
Ö	Bauausschuss
Ö 7	Hammer Landstraße: Verbreiterung der südlichen Nebenanlage in Teilbereichen des Wendersplatzes (gegenüber der Einmündung Industriestraße) (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/355/2023	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung
Ö 8	Selikumer Weg: Ausbau (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: zurückgezogen	66/372/2023	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausführungsplanung 1 alt (Stand: 09.01.2024) Ausführungsplanung 1 neu (Stand: 17.01.2024) Ausführungsplanung 2
Ö 9	Aufweitung des Hochwasserschutztores Nr. 13 im Bereich Wendersplatz (Wasserbau) Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/380/2024	Beratungsunterlage 1 Folgekostenberechnung 2 Übersichtslageplan 3 Lageplan
Ö	Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ö 10	Hammer Landstraße und Hessentordamm: Verbesserung der Querungssituation zum Wendersplatz / zur Landesgartenschau für Fußgänger Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 24, Enthaltung: 0, Befangen: 0	61/671/2023/1	Beratungsunterlage Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 ursprüngliche Entwurfsplanung Anlage 3 überarbeitete Entwurfsplanung
Ö 11	Nordkanalallee: Plananpassung aufgrund geänderter Richtlinien zur Führung des Radverkehrs Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 50, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	61/673/2024	Beratungsunterlage
Ö 12	Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/677/2024	Beratungsunterlage
Ö	Bezirksausschuss V - Norf
Ö 13	Mainstraße: Herstellung eines Gehwegs zwischen P+R Parkplatz und Hausnummer 16 (Straßenbau und Beleuchtung) - Teilaufhebung des Ausbaubeschlusses vom 01.03.2002 - - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/375/2023	Beratungsunterlage 1 Folgekostenberechnung 2 Übersichtslageplan 3 Ausbauplan
Ö	Beschlussfassung des Rates
Ö 14	Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 7./ 8. Mai 2024 in Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	1B/866/2024	Beratungsunterlage
Ö 15	Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	20/098/2023	Beratungsunterlage Anlage 1: Entwurf Jahresabschluss 2022 Stadt Neuss Anlage 2: Jahresabschluss 2022 Hesemann und Nolden-Stiftung Anlage 3: Jahresabschluss 2022 Reindl-Stiftung
Ö 16	Kindertageseinrichtungen: KiBiz und Trägeranteile Beschluss: einstimmig zugestimmt	51/290/2023/1	Beratungsunterlage
Ö 17	Grundsatzentscheidung zur (Neu-)Organisation der Grünpflege Beschluss: vertagt	25/244/2024	Beratungsunterlage
Ö	Anträge
Ö 18	Antrag der AfD-Fraktion betr.: Kosten-Nutzen-Untersuchung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 54, Enthaltung: 0, Befangen: 0	19/394/2024	Antrag der AfD-Fraktion betr.: Kosten-Nutzen-Untersuchung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes
Ö 19	Antrag der AfD-Fraktion betr.: Verwendung einer regelkonformen deutschen Sprache im Amts- und Dienstverkehr der Stadt Neuss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 52, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1V/046/2024	Antrag der AfD-Fraktion betr.: Verwendung einer regelkonformen deutschen Sprache im Amts- und Dienstverkehr der Stadt Neuss
Ö 20	Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Fortführung des Jugendbus-Angebotes prüfen Beschluss: verwiesen	51/352/2024	Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Fortführung des Jugendbus-Angebotes prüfen
Ö 21	Antrag der AfD-Fraktion betr.: Arbeitsgruppe (runder Tisch) zum Thema Prävention von religiösem Extremismus und Gewaltkriminalität von Jugendbanden Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 54, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1B/882/2024	Antrag der AfD-Fraktion betr.: Arbeitsgruppe (runder Tisch) zum Thema Prävention von religiösem Extremismus und Gewaltkriminalität von Jugendbanden
Ö 22	Antrag der FRaktion JETZT! betr.: Abriss und Neubau Wetthalle Beschluss: verwiesen	83/008/2024	Änderungsantrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Antrag der FRaktion JETZT! betr.: Abriss und Neubau Wetthalle
Ö 23	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Alternative für den Jugendbus Beschluss: verwiesen	51/355/2024	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Alternative für den Jugendbus
Ö 24	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schlechter Pflegezustand des Bahnhofs bremst Mobilitätswende aus - Pflege und Reinigung verbessern Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/694/2024	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schlechter Pflegezustand des Bahnhofs bremst Mobilitätswende aus - Pflege und Reinigung verbessern
Ö 25	Antrag der Fraktionen von CDU, FRaktion JETZT!, UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss und FDP betr.: Kurskorrektur erforderlich - für einen realistischen und wohlstandswahrenden Klimaschutz Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	19/399/2024	Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Antrag der Fraktionen von CDU, FRaktion JETZT!, UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss und FDP betr.: Kurskorrektur erforderlich - für einen realistischen und wohlstandswahrenden Klimaschutz Ergänzungsantrag der FRaktion JETZT!
Ö 26	Antrag der Fraktion Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Kaufhofgelände durch Abriss vernünftig entwickeln Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 52, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1IV/021/2024	Antrag der Fraktion Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Kaufhofgelände durch Abriss vernünftig entwickeln
Ö 27	Antrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Pilotprojekt „Schulstraßen in Neuss" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 53, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	69/254/2024	Änderungsantrag der CDU-Fraktion Antrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Pilotprojekt „Schulstraßen in Neuss"
Ö	Anfragen
Ö 28	Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Erfolg von Integrationsmaßnahmen für Migranten in Neuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	53/189/2024	Anfrage Anfrage von Herrn Stv. Nietsch zum Erfolg von Integrationsmaßnahmen
Ö 28.1	Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Eintreibung der Rundfunkbeiträge durch die Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/099/2024	Anfrage Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Eintreibung der Rundfunkbeiträge durch die Stadt
Ö 28.2	Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Gigawattpakt und Ausbau Photovoltaik Beschluss: zur Kenntnis genommen	12/193/2024	Anfrage Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Gigawattpakt und Ausbau Photovoltaik
Ö 28.3	Anfrage von Frau Stv. Goldkamp betr.: Kunstaktion Sebastianusstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/696/2024	Anfrage Anfrage von Frau Stv. Goldkamp betr.: Kunstaktion Sebastianusstraße
Ö 28.4	Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Ausbau Gymnasium Norf Beschluss: zur Kenntnis genommen	40/306/2024	Anfrage Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Ausbau Gymnasium Norf
Ö 28.5	Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Sicherung bestehender Infrastruktur - Tankstelle Langemarckstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	12/195/2024	Anfrage Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Sicherung bestehender Infrastruktur - Tankstelle Langemarckstraße
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 29	Schlosserarbeiten zur Geländererhöhung an Brücken und sonstigen Bauwerken – Ergebnis Prüfauftrag Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/379/2023	Mitteilung der Verwaltung
Ö 30	Anmeldeverfahren weiterführende Schulen - Bildung einer 7. Eingangsklasse am Norfer Gymnasium Beschluss: zur Kenntnis genommen	40/304/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 31	Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten Beschluss: zur Kenntnis genommen	53/190/2024	Mitteilung der Verwaltung
Ö 32	Kreishaushalt 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/894/2024	Mitteilung der Verwaltung Gemeinsame Stellungnahme zur Kreisumlage 2024
Ö	Einwohnerinnenfragestunde Beschluss:* Es wurden keine Fragen gestellt.
Nicht öffentlicher Teil:
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N	Beschlussfassungen des Rates
N 2	Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr (§ 11 BHKG)
N 3	Bestellung von Herrn Städt. Obervermessungsrat Sebastian Biela zum Geschäftsführer des Umlegungsausschusses
N 4	Bestellung des stellvertretenden Bewertungssachverständigen des Umlegungsausschusses
N	Ehrungen
N	Anträge
N	Anfragen
N	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Patronatserklärung Regiobahn

Informationen

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