Sitzung
RAT/17/023
Gremium
Rat der Stadt Neuss
Raum
41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö
Formalien, Wahlen usw.
 
Ö 1
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde

Beschluss: Es wurden keine Fragen gestellt.

 
Ö
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
 
Ö
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Gewinnverwendungsbeschluss 2022, sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 23/212/2023
Ö 6
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 23/223/2023
Ö
Haupt- und Sicherheitsausschuss
 
Ö 7
Vertrag mit der Jüdischen Gemeinde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1B/794/2023
Ö 8
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltung: 1

 32/110/2023
Ö
Bezirksausschuss I - Innenstadt
 
Ö 9
Erftstraße zwischen Platz am Niedertor und Büttger Straße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbauarbeiten
(Straßenbau und Beleuchtung)
- Planvorlage, Ausbauprogramm -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/330/2023
Ö 10
Knotenpunkt Hammer Landstraße / Langemarckstraße: Umbau im Zuge der Realisierung des Radschnellweges RS 5
(Straßenbau und Beleuchtung)
- Planvorlage, Ausbauprogramm -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/335/2023
Ö 11
Spielraumplanung: Ausbauplanung und Entwurfsplanung Kinderspielplatzprogramm 2023/24

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 51/321/2023/1
Ö
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
 
Ö 12
Festsetzung der Gebühren für die Städtischen Friedhöfe Neuss ab 2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 72/057/2023
Ö 13
Wirtschaftsplan 2024 für die Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 72/058/2023
Ö 14
Neufassung der Abfallsatzung und Verbesserung der Sauberkeit in Neuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 7A/008/2023
Ö
Schulausschuss
 
Ö 15
Anträge Berufsförderung an Neusser Schulen 2024/25

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 40/280/2023
Ö
Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten
 
Ö 16
Demontage der öffentlichen Beleuchtung auf der L142 zwischen Hochstadenstraße und Am Hummelbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2

 66/324/2023/1
Ö 17
Hülchrather Straße, Bushaltestellenpaar "Willi-Graf-Straße": Barrierefreier Umbau
(Straßenbau und Beleuchtung)
- Planvorlage, Ausbauprogramm -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/333/2023
Ö
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
 
Ö 18
Beschluss über Fördermaßnahmen ISEK Bahnhofsumfeld/ Schöner Ankommen in NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/647/2023
Ö 19
Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Neuss - Neues Hammfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/655/2023
Ö 20
Selikumer Weg, Entwurf zur Ausbauplanung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/657/2023
Ö
Bezirksausschuss VIII - Rosellen
 
Ö 21
BPL 443 - Allerheiligen, Am Henselsgraben: Ausbau eines Fuß- und Radweges entlang einer Bahnstrecke
(Straßenbau und Beleuchtung)
- Planvorlage, Ausbauprogramm -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/306/2023
Ö 22
Knotenpunkt Neuenberger Straße / Neukirchener Straße / Waldstraße / Alte Hauptstraße: Barrierefreier Umbau
hier: Aufhebung des Ausbaubeschlusses vom 12.03.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/325/2023/1
Ö
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
 
Ö 23
Dunantstraße: Sanierung eines Stichweges im Bereich der Häuser Nr. 43 - 49 sowie eines angrenzenden Fußweges
(Straßenbau und Beleuchtung)
- Planvorlage, Ausbauprogramm -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/322/2023
Ö
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
 
Ö 24
Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 61/642/2023
Ö
Bauausschuss
 
Ö 25
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Neuss
(Erschließungsbeitragssatzung) vom 22. Dezember 1988
in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19. Juni 1998

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 60/003/2023
Ö 26
Verkehrliche Nutzung der Brücke über den Nordkanal an der Stadthalle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/366/2023/1
Ö 27
Wirtschaftsplan 2024 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/348/2023
Ö
Finanzausschuss
 
Ö 28
Satzungsänderungen für die Feuerwehr der Stadt Neuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 37/052/2023
Ö 29
Festsetzung von Gebühren 2024 für den Bereich "Abfallentsorgung“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 7A/009/2023
Ö 30
Winterdienstsatzung für die Stadt Neuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 8

 66/329/2023/2
Ö 30.1
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 6, Enthaltung: 2

 20/097/2023
Ö 31
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 9

 20/091/2023/1
Ö 32
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1

 20/094/2023
Ö 33
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 9

 20/095/2023
Ö
Bezirksausschuss II - Nordstadt
 
Ö 34
Lindberghstraße, Einmündung Gladbacher Straße: Ausbau
(Straßenbau und Beleuchtung)
- Planvorlage, Ausbauprogramm -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/363/2023
Ö
Bezirksausschuss VII - Uedesheim
 
Ö 35
Rheinfährstraße, Bushaltestellenpaar Stüttgen: Barrierefreier Umbau
(Straßenbau und Beleuchtung)
- Planvorlage, Ausbauprogramm -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/357/2023
Ö
Beteiligungsausschuss
 
Ö 36
Kauf von Gesellschaftsanteilen der “PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö
Rechnungsprüfungsausschuss
 
Ö 37
Prüfung des Gesamtabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö
Beschlussfassung des Rates
 
Ö 38
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 30/022/2023
Ö 39
Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 30/024/2023
Ö 40
Änderung der Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1B/830/2023
Ö 41
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 2

 1B/832/2023
Ö 42
Übertragung der Aufgaben der örtlichen Fürsorgestelle auf den Rhein-Kreis Neuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3

 11/083/2023
Ö 43
Vereinbarung über eine außerordentliche Dynamisierung von Zuschüssen an Träger in der Aufgabenwahrnehmung Soziales und Jugend in der Stadt Neuss für die Jahre 2024, 2025, 2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 50/173/2023
Ö 43.1
Mobilitätskonzept Stadtverwaltung - Unterstützung Jobticket

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 11/084/2023
Ö 44
Wiederwahl eines Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 42, Enthaltung: 1

 11/079/2023
Ö 45
Genehmigung DE Nr. 94: Gesamtabschluss-Entwurf 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 25/228/2023
Ö
Anträge
 
Ö 46
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Ampeln fußgänger- und fahrradfreundlich umprogrammieren

Beschluss: verwiesen

 61/670/2023
Ö 47
Antrag der Fraktion Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Breuer statt Benko

Beschluss: zurückgezogen

 1B/833/2023
Ö
Anfragen
 
Ö
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 48
Vermarktungskonzept für die restlichen Wohnbaugrundstücke in der Klimaschutzsiedlung Blausteinsweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 23/211/2023
Ö 49
Nordkanalallee zwischen Friedrich-Ebert-Platz und Knotenpunkt Nordkanalallee / An der Obererft / Selikumer Straße - Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 06.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/331/2023
Ö 50
Memeler Straße - Grundhafte Sanierung: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 20.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/332/2023
Ö 51
Sachbericht zum Integrierten Klimaschutzkonzept (IKK), Stichtag 14.08.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19/369/2023
Ö 52
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Neuss: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/359/2023
Ö 53
- entfällt -
 
Ö 54
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1IV/018/2023
Ö
Einwohner*innenfragestunde

Beschluss: Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N
Formalien, Wahlen usw.
 
N 1
Genehmigung der Tagesordnung
 
N
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
 
N
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
 
N 2
Verkauf von Grundstücken an der Augustinusstraße (AZ11569)
 
N 3
Kostenpflichtige Reservierung eines Grundstücks an der Bataverstraße
 
N 4
Aufhebung eines Verkaufsbeschlusses für ein Gewerbegrundstück in Allerheiligen
 
N
Beteiligungsausschuss
 
N 5
Beitritt der Stadt Neuss in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
 
N 6
Auflösung der Düsseldorf-Neusser-Brückenbau- und Betriebsgesellschaft (GbR) durch Übertragung der Straßenbaulast der Josef-Kardinal-Frings-Brücke auf den Bund
 
N
Beschlussfassungen des Rates
 
N 7
Bestellung des Bewertungssachverständigen des Umlegungsausschusses
 
N 8
Stadtwerke Neuss GmbH / Neusser Bäder und Eissporthalle GmbH - Wirtschaftsplan 2024
 
N 9
Stadtwerke Neuss GmbH - Regiobahn GmbH / Patronatserklärung der Stadtwerke Neuss GmbH
 
N 9.1
Zustimmung zum gerichtlichen Vergleich zur Änderung einer Gewerbebetriebsbeschränkung für ein Grundstück in Allerheiligen "Am Kirchenmorgen" (10995)
 
N 10
Rheinland Klinikum Neuss GmbH - Abgabe einer Patronatserklärung
 
N 11
Genehmigung DE Nr. 93: Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Neusser Bau und Immobilienmanagement GmbH und der Gebäudemanagement Neuss Service GmbH - Geschäftsführungsangelegenheiten
 
N 12
Ankauf einer Innenstadtimmobilie durch die NBI
 
N
Ehrungen
 
N
Anträge
 
N
Anfragen
 
N 13
Anfrage von Frau Stv. Vershinina betr.: Kauf des alten Kaufhof Gebäudes
 
N 14
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Kauf des alten Kaufhof Gebäudes