SessionNet | Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität - 02.02.2023

Sitzung

APSM/17/015

Gremium

Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

17:00-19:18 Uhr

Einladung

Niederschrift

Sitzungspaket TOP 4 - NEU

Sitzungspaket TOP 5-16

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 505 – Hammfeld, Radschnellweg - Beschluss zur erneuten Aufstellung und öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/499/2022	Beratungsunterlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Begründung Anlage 3 Umweltbericht Anlage 4 Festsetzungen Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Bericht über die Beteiligung Bebauungsplan Originalgröße Blatt 1+2
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 473/1 - Hoisten/Schluchenhausstraße (Kreisverkehr) - Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/497/2022	Beratungsunterlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Umweltbericht Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Bebauungsplan Anlage 6 - Bericht über die frühzeitige Beteiligung Anlage 7 - Bericht über die öffentliche Auslegung
Ö 6	Ortsmittelpunktkonzept - Priorisierung der Ortsteile Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/503/2022	Beratungsunterlage
Ö 7	Verbesserung des Rad-/Gehweges Eselspfad zwischen Bahnlinie Neuss-Mönchengladbach und Stoffelsweg; Planungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 23, Enthaltung: 2	61/507/2022	Beratungsunterlage Anlage - Übersichtsplan Eselspfad
Ö 8	Ergänzung des Flächennutzungsplans (Umsetzung Genehmigungsauflagen der BezReg), Beschluss über die Stellungnahmen und die Planergänzung sowie Einholung der Genehmigung Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/508/2023	Beratungsunterlage Anlage 1 - Plandarstellung FNP-Ergänzung Anlage 2 - Begründung / Umweltbericht Anlage 3 - Bericht über die frühzeitige Beteiligung Anlage 4 - Bericht über die öffentliche Auslegung
Ö	Anträge
Ö 9	Antrag der Fraktion Ich bin Neuss betr.: Aufstellung eines Infohäuschens auf der Sebastianusstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt	53/100/2022	Antrag Ich bin Neuss Fraktion zur Aufstellung eines Infohäuschens auf der Sebastianusstraße
Ö 10	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umprogrammierung von Lichtsignalanlagen Beschluss: beraten ohne Abstimmung	69/177/2022	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umprogrammierung von Lichtsignalanlagen
Ö 11	Antrag der FRaktion JETZT! betr.: Betonbrücke über Nordkanal - Antrag auf Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Neuss Beschluss: beraten ohne Abstimmung	41/118/2022	20220623 KulturA Antrag Denkmalschutz für Betonbrücke über Nordkanal
Ö 12	Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW – Aktiv für Neuss betr.: Festlegung der Parkdauer an E-Ladesäulen Beschluss: beraten ohne Abstimmung	69/196/2023	Antrag Parkdauer E-Ladesäulen
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 13	Neues Denkmalschutzgesetz NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/513/2023	Mitteilung der Verwaltung Vortrag Bodendenkmal
Ö 14	Sachstand und weiteres Vorgehen beim Moderationsverfahren für den Stadtteil Erfttal Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/496/2022	Mitteilung der Verwaltung
Ö 15	Einsatzkriterien für Dialog-Displays Beschluss: zur Kenntnis genommen	69/191/2022	Mitteilung der Verwaltung
Ö 16	Sachstand Erneuerung Eisenbahnüberführung Weberstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/514/2023	Mitteilung der Verwaltung Stellungnahme der Stadt Neuss
Ö 17	Sachstand Wendersplatz - mündlicher Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/511/2023
Ö 18	Ausweisung von Tempo 30 und 40 in der Stadt Neuss - mündlicher Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Beschlusscontrolling - mündlicher Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20	Einwohnerinnenfragestunde Beschluss:* Es wurden keine Fragen gestellt.
Nicht öffentlicher Teil:
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
N	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
N 2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO NRW im Bereich Amt für Stadtplanung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: