SessionNet | Rat der Stadt Neuss - 16.12.2022

Sitzung

RAT/17/017

Gremium

Rat der Stadt Neuss

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

16:00-18:20 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Diskussionspapier zum Haushalt der Stadt Neuss

Sitzungspaket öffentlich RAT 16.12.2022

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Umbesetzung Ausschüsse und Gremien Beschluss: einstimmig zugestimmt		Umbesetzungen von Ausschüssen16.12.2022
Ö 4	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö	Sportausschuss
Ö 5	Sanierung Nebengebäude Nordparkbad / Ringerzentrum Beschluss: einstimmig zugestimmt	52/198/2022	Beratungsunterlage Bisherige Entscheidungen zur Sanierung der Ringerhalle
Ö	Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Ö 6	Besetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Neuss mit beratenden Mitgliedern des Inklusionsbeirats Beschluss: einstimmig zugestimmt	50/109/2022	Beratungsunterlage Anlage zur Vorlage 50 109 2022
Ö 7	Neue Richtlinien zur Förderung niederschwelliger Angebote der Seniorenbegegnungsarbeit in der Stadt Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	50/117/2022	Beratungsunterlage Anlage 1 Richtlinien 2022 Förderung Seniorenbegegnungsstätten Anlage 2 Vorlage 50 117 2022 Entwurf Neue Richtlinien Förderung niederschwellige Seniorenarbeit
Ö	Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Ö 8	Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) der Stadt Neuss: Fortschreibung 11/2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	D7/013/2022	Beratungsunterlage Anlage 1 IKK Maßnahmentabelle Anlage 2 IKK-Finanzmatrix Anlage 3 Berichtsblätter Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe
Ö 9	Wirtschaftsplan 2023 für die Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) Beschluss: einstimmig zugestimmt	72/046/2022	Beratungsunterlage Wirtschaftsplan 2023 SFN HGB-Kostenrechnung Gebühren JAB 2021 (16.08.2022)
Ö 10	Festsetzung der Gebühren für die Städtischen Friedhöfe Neuss ab 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	72/048/2022	Beratungsunterlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsgebührenordnung 2023 (07.11.2022) Anlage 2 - Ermittlung Gebührenbedarf 2023 (28.10.2022) Anlage 3 - Entwicklung Bestattungsfallzahlen für 2023 (28.10.2022) Anlage 4 - Friedhofsgebührenordnung 2023 für AUGK (07.11.2022)
Ö	Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Ö 11	Richterstraße: Herstellung von Parkplätzen (Straßenbau, Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/246/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung
Ö	Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Ö 12	Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	23/185/2022	Beratungsunterlage Anlage 23 185 2022-1-Wirtschaftsplan 2023 Anlage 23 185 2022-2 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2023
Ö	Schulausschuss
Ö 13	Schulorganisatorische Maßnahmen hier: Bildung eines befristeten Teilstandortes der Karl-Kreiner-Schule Beschluss: einstimmig zugestimmt	40/205/2022	Beratungsunterlage Schulkonferenz Karl-Kreiner-Schule
Ö 14	Anträge Berufsförderung an Neusser Schulen 2023/24 Beschluss: einstimmig zugestimmt	40/204/2022	Beratungsunterlage 1 Antrag Diakonie BOB 2 Antrag SKM Schulwerkstatt 23/24 4 Kooperationsvereinbarung Schulwerkstatt 2023 2024 3 Erläuterung KBW 5 Zuschüsse BF
Ö	Bauausschuss
Ö 15	Am Blankenwasser, Bushaltestellenpaar "Blindeisenweg": Barrierefreier Umbau (Straßenbau, Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/239/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung 1 (Fahrtrichtung Uedesheim) Ausbauplanung 2 (Fahrtrichtung Innenstadt)
Ö 16	Wirtschaftsplan 2023 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	66/277/2022/1	Beratungsunterlage Wirtschaftsplan 2023 Übersicht über wichtige und konkrete Investitionsmaßnahmen - alphabetisch sortiert
Ö 17	Straßen- und Wegekonzept 2023 der Stadt Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/269/2022	Beratungsunterlage Straßen- und Wegekonzept 2023 der Stadt Neuss
Ö 18	Dauerhafte Abstützung der Hochwasserschutzwand an der Rennbahn Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/270/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Prinzipskizze
Ö	Kulturausschuss
Ö 19	Rechtsformänderung des NRW Kultursekretariats Beschluss: einstimmig zugestimmt	41/123/2022	Beratungsunterlage Entwurf der Zweckverbandssatzung (Stand November.2022)
Ö	Finanzausschuss
Ö 20	Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen bzw. überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Neustrukturierung der städtischen Gebäudewirtschaft Beschluss: einstimmig zugestimmt	25/183/2022	Beratungsunterlage
Ö 20.1	Anpassung des Haushaltsansatzes im Bereich "Behandlung von Fundtieren" Beschluss: einstimmig zugestimmt	32/088/2022	Beratungsunterlage
Ö 21	Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss zum 1.10.2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 4	404/003/2022/1	Beratungsunterlage 1 Musikschulgebühren der Stadt Neuss im Vergleich 3 Mehreinnahmen Musikschule Kurzübersicht Satzung zur Änderung der Gebührenordnung ab 1.10.2023
Ö 22	Beantragung einer halben Bibliothekarstelle zur Wiederherstellung der Förderfähigkeit der Stadtbibliothek durch das Land NRW - entfällt - Beschluss: abgesetzt	414/027/2022	Beratungsunterlage
Ö 23	Bezahlbarer Wohnraum - Förderung des Landes NRW für den Ankauf von Belegungsrechten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	50/116/2022	Beratungsunterlage
Ö 24	Einrichtung eines weiteren Lotsenpunktes in Neuss-Norf Beschluss: einstimmig zugestimmt	50/122/2022	Beratungsunterlage Antrag der Kooperation (Vorlagennummer 50 120 2022)
Ö 25	Festsetzung von Gebühren 2023 für den Bereich "Abfallentsorgung“ Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2	7A/003/2022	Beratungsunterlage Anlage 2 Restmüll Gebührenaufkommen Anlage 3 Restmüll Gebührenbedarfsermittlung Anlage 4 Biotonne Gebührenaufkommen Anlage 5 Biotonne Gebührenbedarfsermittlung Anlage 6 ergänzende Unterlagen Anlage 1 Satzungsänderung
Ö 26	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023 Beschluss: verwiesen	20/065/2022	Beratungsunterlage Anlage 01: VN nach Rat 16.12.2022 (Stand 22.12.2022) Anlage 02: Anträge, verwiesene Beschlüsse und erteilte Prüfaufträge zu den Beratungen der Fachausschüsse (Stand 02.12.2022) Anlage 03: IHK-Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2023 Anlage 04: Antrag der Kooperationsfraktionen SPD, BÜNDIS 90-DIE GRÜNEN und UWG-FW-Aktiv für Neuss Anlage 05: Antrag FRaktion JETZT - Wiedereinführung der Elternbeiträge für Ü 3-Kinder in Kindertageseinrichtungen Anlage 06: Antrag FRaktion JETZT - Aufholung des Pflanzrückstandes von Bäumen Anlage 07: Antrag FRaktion JETZT - Erneuerung und Vertiefung des Gutachtens aus 2010 planungsrelevanter Tierarten im Stadtgebiet von Neuss Anlage 08: Antrag FRaktion JETZT - Machbarkeitsstudie Grünspange Süd Anlage 09: Antrag FRaktion JETZT - Öffentliches Ausgleichsflächen- und Ausgleichsmaßnahmenkataster Anlage 10: Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 Anlage 11: Antrag Die PARTEI - DIE LINKE zu TOP 11 Anlage 12: Diskussionpapier zum Haushalt Anlage 13: Antrag der Fraktion Die PARTEI - DIE LINKE vom 31.12.2022 Anlage 14: Antrag der AfD-Fraktion vom 02.01.2023 Anlage 15: Antrag Diskussionspapier (SPD, Grüne, UWG) Anlage 16: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2023 Anlage 17: Anträge der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen Anlage 18: Ergebnisplan 2023 - Überblick über den Beratungsstand sowie noch anstehende Beschlussempfehlungen für den Finanzausschuss 23.02.2023
Ö 26.1	Anpassung der Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenen Fraktionen Beschluss: verwiesen	1B/579/2022/1	Beratungsunterlage
Ö 26.2	Erhöhung der Vergnügungssteuer Beschluss: verwiesen	20/074/2022	Beratungsunterlage 6 Änderungsatzung VG-Steuer - Endfassung angepasst 30 - 8-12-2022
Ö 26.3	Erhöhung der Hundesteuer Beschluss: verwiesen	20/075/2022	Beratungsunterlage Hundesteuersatzung Änderungen 30 - Endfassung 7-12-2022
Ö 27	Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2022 - 2026 Beschluss: verwiesen	20/066/2022	Beratungsunterlage
Ö 28	Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2022 - 2026 Beschluss: verwiesen	20/067/2022	Beratungsunterlage
Ö 29	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2023 Beschluss: verwiesen	20/068/2022	Beratungsunterlage Hebesatzsatzung 2023
Ö 30	Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss Beschluss: verwiesen	20/069/2022	Beratungsunterlage
Ö	Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 31	Prüfung des Gesamtabschlusses 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö	Beschlussfassung des Rates
Ö 32	Leitlinien zur Bürgerbeteiligung Beschluss: einstimmig zugestimmt	1B/523/2022/1	Beratungsunterlage Anlage 1 Vorschlag Arbeitsgruppe Leitlinien Bürgerbeteiligung Anlage 2 Beschlussvorschlag Leitlinien Bürgerbeteiligung Anlage 3 Handlungsrahmen Bürgerbeteiligung Ergänzungsantrag CDU
Ö 33	Bestätigung der Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben – Beschluss: einstimmig zugestimmt	23/192/2022	Beratungsunterlage
Ö 34	Wahl/Wiederwahl einer Schiedsperson/einer stellvertretenden Schiedsperson Beschluss: einstimmig zugestimmt	30/016/2022	Beratungsunterlage
Ö 35	Jahresabschluss 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt	20/062/2022	Beratungsunterlage Anlage 1 zum Jahresabschluss 2021 Gesamt Entwurf 09.12.2022 Anlage 2 Jahresabschluss 2021 Stiftung Reindl Druckvorlage Anlage 3 Jahresabschluss 2021 Stiftung Hesemann Druckvorlage
Ö 35.1	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung – Förderprogramm Beschluss: einstimmig zugestimmt	19/305/2022	Beratungsunterlage 2022.11.01 Kommunalrichtlinie BWMK Eckpunktepapier Waermeplanung.docx
Ö 36	Deklaratorische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde für Paul von Hindenburg Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	1B/586/2022	Beratungsunterlage Ehrenbürger Artikel von Herrn Metzdorf
Ö	Anträge
Ö	Anfragen
Ö 37	Anfrage von Frau Stv. Pavlik betr.: Entwässerungsgebühren für das Jahr 2022 und 2023 in der Stadt Neuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/072/2022	Anfrage Anfrage von Frau Stv. Pavlik betr.: Entwässerungsgebühren für das Jahr 2022 und 2023 in der Stadt Neuss
Ö 37.1	Anfrage von Herrn Stv. Schümann betr.: Einrichtung von Ladezonen in der Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	69/194/2022	Anfrage Anfrage von Herrnn Stv.Schümann betr. Einrichtung von Ladezonen in der Innenstadt
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 38	Bezirksausschüsse: Evaluation und Ausblick Beschluss: verwiesen	1B/591/2022	Mitteilung der Verwaltung
Ö 39	Am Kivitzbusch - Straßenwiederherstellung nach Kanalbau und punktuelle Maßnahmen: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 07.09.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/262/2022	Mitteilung der Verwaltung Ergebnisprotokoll Präsentation zur verbindlichen Anliegerversammlung
Ö 40	Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom IV. Quartal 2021 bis III. Quartals 2022 genehmigt hat Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/061/2022	Mitteilung der Verwaltung Anlage 1 Genehmigungen IV. Quartal 2021 Anlage 2 Genehmigungen II. Quartal 2022 Anlage 3 Genehmigung III. Quartal 2022
Ö 40.1	Bericht des Antikorrutionsbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1IV/003/2022	Mitteilung der Verwaltung Gefährdungsatlas 2022 Sponsoringliste
Ö 41	Bericht über die Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/070/2022	Mitteilung der Verwaltung Bericht zu den Haushaltsbelastungen im städtischen Haushalt im Zusammenhang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine (Stand 30.09.2022)
Ö 42	Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 43	Bericht zur Energiekrise Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohner*innenfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N	Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
N 2	Vorzeitige Verlängerung des Erbpachtvertrages mit dem TC Gnadental über das Grundstück der Tennishalle
N 3	Verkauf einer Fläche an der Hans-Peter-Keller-Straße (11549)
N 4	Gewerbegrundstück Habichtweg - neue Baufrist nach Gesellschafterwechsel
N	Schulausschuss
N 5	Anträge der Schulbusunternehmen
N	Rechnungsprüfungsausschuss
N 6	Prüfung interkommunaler Zusammenarbeit im Bereich der örtlichen Rechnungsprüfung
N	Finanzausschuss
N 7	Sozialarbeiterische Betreuung von Menschen in städtischen Obdachlosenunterkünften hier: Entfristung der Stelle 501 30 10-0130 zum 01.01.2023
N 8	Stellenplan 2023
N	Beschlussfassungen des Rates
N 8.1	Stadtwerke Neuss GmbH / Neusser Bäder und Eissporthalle GmbH - Wirtschaftsplan 2023
N 8.2	Neusser Bau und Immobilienmanagement GmbH / Gebäudemanagement Neuss Service GmbH - Wirtschaftsplan 2023
N 9	Wahl einer/eines Beigeordneten - Ausschreibung und Verfahrensablauf
N 10	Verleihung des Ehrenbürgerrechtes an Frau Prof. Dr. Rita Süßmuth
N	Ehrungen
N	Anträge
N	Anfragen
N	Mitteilungen der Verwaltung
N 11	Übertragung der Tennisanlage und der Bogenschießwiese an der Sportanlage Stadtwald an die ISR

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