SessionNet | Finanzausschuss - 06.12.2022

Sitzung

FA/17/008

Gremium

Finanzausschuss

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

14:07-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
Ö	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4	Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen bzw. überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Neustrukturierung der städtischen Gebäudewirtschaft Beschluss: einstimmig zugestimmt	25/183/2022	Beratungsunterlage
Ö 4.1	Anpassung der Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenen Fraktionen Beschluss: abgesetzt	1B/579/2022/1	Beratungsunterlage
Ö 5	Neustrukturierung des Kommunalen Service- und Ordnungsdienst; hier Übernahme Kontrolle Nebenstellungen an öffentlichen Containern Beschluss: abgesetzt
Ö 6	Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss zum 1.10.2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	404/003/2022	Beratungsunterlage 1 Musikschulgebühren der Stadt Neuss im Vergleich 2 Satzung zur Änderung der Gebührenordnung ab 1.10.2023 3 Mehreinnahmen Musikschule Kurzübersicht
Ö 7	Beantragung einer halben Bibliothekarstelle zur Wiederherstellung der Förderfähigkeit der Stadtbibliothek durch das Land NRW Beschluss: einstimmig zugestimmt	414/027/2022	Beratungsunterlage
Ö 8	Bezahlbarer Wohnraum - Förderung des Landes NRW für den Ankauf von Belegungsrechten Beschluss: einstimmig zugestimmt	50/116/2022	Beratungsunterlage
Ö 9	Einrichtung eines weiteren Lotsenpunktes in Neuss-Norf - Bezug: Antrag der Kooperation vom 24.10.2022 betr.: Effektivere und effizientere Seniorenhilfe in Norf und der Nordstadt (Vorlagennummer 50/120/2022) - Beschluss: einstimmig zugestimmt	50/122/2022	Beratungsunterlage Antrag der Kooperation (Vorlagennummer 50 120 2022)
Ö 10	Festsetzung von Gebühren 2023 für den Bereich "Abfallentsorgung“ Beschluss: verwiesen	7A/003/2022	Beratungsunterlage Anlage 2 Restmüll Gebührenaufkommen Anlage 3 Restmüll Gebührenbedarfsermittlung Anlage 4 Biotonne Gebührenaufkommen Anlage 5 Biotonne Gebührenbedarfsermittlung Anlage 6 ergänzende Unterlagen Anlage 1 Satzungsänderung
Ö 11	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	20/065/2022	Beratungsunterlage Anlage 01: VN nach Rat 16.12.2022 (Stand 22.12.2022) Anlage 02: Anträge, verwiesene Beschlüsse und erteilte Prüfaufträge zu den Beratungen der Fachausschüsse (Stand 02.12.2022) Anlage 03: IHK-Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf 2023 Anlage 04: Antrag der Kooperationsfraktionen SPD, BÜNDIS 90-DIE GRÜNEN und UWG-FW-Aktiv für Neuss Anlage 05: Antrag FRaktion JETZT - Wiedereinführung der Elternbeiträge für Ü 3-Kinder in Kindertageseinrichtungen Anlage 06: Antrag FRaktion JETZT - Aufholung des Pflanzrückstandes von Bäumen Anlage 07: Antrag FRaktion JETZT - Erneuerung und Vertiefung des Gutachtens aus 2010 planungsrelevanter Tierarten im Stadtgebiet von Neuss Anlage 08: Antrag FRaktion JETZT - Machbarkeitsstudie Grünspange Süd Anlage 09: Antrag FRaktion JETZT - Öffentliches Ausgleichsflächen- und Ausgleichsmaßnahmenkataster Anlage 10: Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 Anlage 11: Antrag Die PARTEI - DIE LINKE zu TOP 11 Anlage 12: Diskussionpapier zum Haushalt Anlage 13: Antrag der Fraktion Die PARTEI - DIE LINKE vom 31.12.2022 Anlage 14: Antrag der AfD-Fraktion vom 02.01.2023 Anlage 15: Antrag Diskussionspapier (SPD, Grüne, UWG) Anlage 16: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2023 Anlage 17: Anträge der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen Anlage 18: Ergebnisplan 2023 - Überblick über den Beratungsstand sowie noch anstehende Beschlussempfehlungen für den Finanzausschuss 23.02.2023
Ö 12	Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2022 - 2026 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	20/066/2022	Beratungsunterlage
Ö 13	Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2022 - 2026 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	20/067/2022	Beratungsunterlage
Ö 14	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	20/068/2022	Beratungsunterlage Hebesatzsatzung 2023
Ö 15	Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	20/069/2022	Beratungsunterlage
Ö	Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Ö	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Ö	Anträge
Ö 16	Antrag der AfD-Fraktion betr.: Kürzungen im Haushaltsplan 2023	20/073/2022	Antrag der AfD-Fraktion betr. Kürzungungen im Haushaltsplan 2023
Ö	Anfragen
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17	Bericht zur aktuellen Haushaltslage Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/071/2022	Mitteilung der Verwaltung Bericht zur aktuellen Haushaltslage (Stand 30.09.2022)
Ö 18	Bericht über die Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/070/2022	Mitteilung der Verwaltung Bericht zu den Haushaltsbelastungen im städtischen Haushalt im Zusammenhang mit Schutzsuchenden aus der Ukraine (Stand 30.09.2022)
Ö 19	Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom IV. Quartal 2021 bis III. Quartals 2022 genehmigt hat Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/061/2022	Mitteilung der Verwaltung Anlage 1 Genehmigungen IV. Quartal 2021 Anlage 2 Genehmigungen II. Quartal 2022 Anlage 3 Genehmigung III. Quartal 2022
Ö 20	Einwohner*innenfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
N	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 2	Sozialarbeiterische Betreuung von Menschen in städtischen Obdachlosenunterkünften hier: Entfristung der Stelle 501 30 10-0130 zum 01.01.2023
N 3	Stellenplan 2023
N	Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
N	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
N 4	Prüfung interkommunaler Zusammenarbeit im Bereich der örtlichen Rechnungsprüfung
N	Anträge
N	Anfragen
N	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Einrichtung einer Mehrstelle bei der Bauordnung

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: