SessionNet | Bauausschuss - 19.05.2022

Sitzung

BA/17/006

Gremium

Bauausschuss

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

18:34-19:44 Uhr

Einladung

Einladung u. Tagesordnung aktualisiert (12.05.2022)

Niederschrift Ö

Sitzungspaket öffentlich

Sitzungspaket öffentlich aktualisiert (12.05.2022)

Beschlusskontrollberichte als Tischvorlage zu TOP Ö 20

Öffentlicher Teil: Beginn 18:34 Uhr
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2.1	Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4	Bestellung eines neuen Betriebsleiters für das Tiefbaumanagement Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/228/2022	Beratungsunterlage
Ö 5	Kapellenweg, Bushaltestelle Elvekum: Barrierefreier Umbau (Straßenbau, Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/167/2021/1	Beratungsunterlage 1 Folgekostenberechnung 2 Übersichtsplan 3 Ursprüngliche Ausbauplanung 4 Geänderte Ausbauplanung 5 Geänderte Ausbauplanung mit Visualisierung Prüfauftrag
Ö	Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Ö 6	Blindeisenweg - Grundhafte Sanierung (Straßenbau und Beleuchtung) - Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/213/2022	Beratungsunterlage Übersichtslageplan Entwurfsplanung
Ö 7	Weberstraße, Verbreiterung der Nebenanlagen im Zuge der Erneuerung des Eisenbahnüberführungsbauwerkes (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/214/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung
Ö 8	Hammer Landstraße zwischen Derendorfweg und Schanzenstraße: Herstellung des Boulevards (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/215/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung (Teil 1) Ausbauplanung (Teil 2)
Ö 9	Am Hochofen, Heerdterbuschstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/216/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplan Teil 1 Ausbauplan Teil 2 Ausbauplan Teil 3 Ausbauplan Teil 4 Ausbauplan Teil 5 Ausbauplan Teil 6 Ausbauplan Teil 7
Ö 10	Am Sporthafen, Grimlinghauser Brücke: Flankierende bauliche Maßnahmen zur Errichtung einer Fahrradstraße (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/219/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung
Ö 11	Eselspfad, Bushaltestellenpaar "Neuer Friedhof": Barrierefreier Umbau (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/220/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplanung
Ö	Anträge
Ö 11.1	Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/FW - Aktiv für Neuss betr. Prüfung Wärmetauscher in unterirdische Abwasserkanäle unter den öffentlichen Gebäuden Beschluss: verwiesen	66/232/2022	Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/FW - Aktiv für Neuss (Beratung im Bauausschuss) Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/FW - Aktiv für Neuss (Beratung im Betriebsausschuss GMN) Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/FW - Aktiv für Neuss betr. Prüfung Wärmetauscher in unterirdische Abwasserkanäle unter den öffentlichen Gebäuden
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Rosenstraße, Knotenpunkt Rosenstraße, Krokusstraße, Rosmarinstraße: Realisierung barrierefreier Querungsmöglichkeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/211/2022	Mitteilung der Verwaltung
Ö 13	Zum Zörr - Grundhafte Erneuerung der Stichstraße: Bericht über die (virtuelle) verbindliche Anliegerversammlung Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/212/2022	Mitteilung der Verwaltung Ergebnisprotokoll Präsentation zur verbindlichen Anliegerversammlung
Ö 14	Wiesenstraße: Bericht über die (virtuelle) verbindliche Anliegerversammlung Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/217/2022	Mitteilung der Verwaltung Ergebnisprotokoll Präsentation zur verbindlichen Anliegerversammlung
Ö 15	Hebbelstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik - Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/221/2022	Mitteilung der Verwaltung Ergebnisprotokoll Präsentation zur verbindlichen Anliegerversammlung
Ö 16	Starkregenvorsorge und Hochwasserschutz an der Erft sowie deren Nebengewässer Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/222/2022	Mitteilung der Verwaltung
Ö 17	Trockenfallen des Erftmühlengrabens Erftstraße - Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/226/2022	Mitteilung der Verwaltung
Ö 18	Sachstandsbericht zu gemeldeten Radwegschäden in Neuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/227/2022	Mitteilung der Verwaltung Liste mit gemeldeten Radwegschäden in Neuss
Ö 19	Quartalsbericht des Tiefbaumanagements Neuss zum 31.03.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/229/2022	Mitteilung der Verwaltung Bericht zum 31.03.2022
Ö 20	Beschlusscontrolling zum Stichtag 31.03.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Beschlusskontrollberichte
Ö 21	Einwohner*innenfragestunde
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38 Uhr
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
N 2	Genehmigung von Vergaben über 250.000 € im Bereich Tiefbaumanagement Neuss
N	Mitteilungen der Verwaltung
N 3	Nachträgliche Bekanntgabe der Vergaben von 100.000 € bis 250.000 € im Bereich Tiefbaumanagement Neuss
N 4	Beschlusscontrolling zum Stichtag 31.03.2022
N 5	Ankündigung von Dringlichkeitsentscheidungen über Auftragsvergaben über 250.000 € im Bereich Tiefbaumanagement Neuss

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:34 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38 Uhr