SessionNet | Rat der Stadt Neuss - 01.04.2022

Sitzung

RAT/17/012

Gremium

Rat der Stadt Neuss

Raum

41460 Neuss, Stadthalle Neuss

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

Sitzungspaket öffentlich RAT 01.04.2022

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Umbesetzung Ausschüsse und Gremien Beschluss: vertagt
Ö 4	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö	Bezirksausschuss II - Nordstadt
Ö 5	Brücke über den Verschiebebahnhof, Sicherungsmaßnahmen an den Ästen V und VI Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/166/2021	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtsplan
Ö 6	Am Kivitzbusch: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau und punktuelle Umbaumaßnahmen (Straßenbau und Beleuchtung) - Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung – Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/188/2021	Beratungsunterlage Übersichtslageplan Entwurfsplanung (Teil 1) Entwurfsplanung (Teil 2)
Ö 7	Leostraße zwischen Further Straße und Frankenstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/200/2022	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtsplan Ausbauplanung (Teil 1) Ausbauplanung (Teil 2)
Ö	Jugendhilfeausschuss
Ö 8	Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2022/23; Antrag über Grundsanierung/ Neugestaltung Spielplatz Macherscheider Str./Steinstr. in Uedesheim Beschluss: einstimmig zugestimmt	51/155/2022	Beratungsunterlage 1 211202 Antrag - Sanierung Spielplatz 2 1.KSP Hamtorwall-Bestandsbilder 3 1.KSP Hamtorwall-Lageplan 4 1.KSP Hamtorwall-Luftbild 5 2.KSP Im Melchersfeld-Bestandsbilder 6 2.KSP Im Melchersfeld-Lageplan 7 2.KSP Im Melchersfeld-Luftbild 8 3.KSP Werresweg-Bestandsbilder 9 3.KSP Werresweg-Lageplan 10 3.KSP Werresweg-Luftbild 11 4.KSP GrupelloPark BPL 460-Übersichtsplan 12 4.KSP GrupelloPark-Luftbild
Ö	Haupt- und Sicherheitsausschuss
Ö 9	Antrag des ZIN e.V. auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für die Jahre 2022 - 2024 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 51, Nein: 3	32/061/2022	Beratungsunterlage 1 Anhörung zu beteiligende Institutionen-exemplarisch 2 Antrag ZIN VOS 2022-2024 3 Antrag ZIN VOS Internationaler Hansetag 2022 4 Ordnungsbehördliche Verordnung 2022 - 2024 5 Plan zum Antrag internationaler Hansetag Orientierungsplan 6 Stellungnahme Handelsverband NRW Rheinland 7 Stellungnahme ver.di
Ö 10	Antrag der Kooperation Möbel Höffner und des Rheinparkcenter Neuss auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte im Bezirk Rheinparkcenter für das Jahr 2022 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW Beschluss: einstimmig zugestimmt	32/063/2022	Beratungsunterlage 1 Antrag VOS RPN Höffner 2022 2 Anhörung zu beteiligende Institutionen IHK exemplarisch 3 Ordnungsbehördliche Verordnung im Falle der Zustimmung 4 Stellungnahme Handelsverband NRW Rheinland 5 Stellungnahme ver.di
Ö 11	Reform des Betreuungsrechts Beschluss: einstimmig zugestimmt	50/087/2022	Beratungsunterlage
Ö	Schulausschuss
Ö 12	Anpassung der OGS-Budgets zum 01.08.2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	40/162/2022	Beratungsunterlage
Ö 13	Beschluss über die Bezuschußung des Berufsparcours an der Gesamtschule an der Erft Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 51, Nein: 3	40/168/2022	Beratungsunterlage TZM Antrag
Ö	Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Ö 14	Albertus-Magnus-Straße, Haltestelle Albert-Schweitzer-Straße (FR stadtauswärts): barrierefreier Haltestellenumbau (Straßenbau und Beleuchtung) - Planvorlage, Ausbauprogramm - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/193/2021	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtsplan Ausbauplanung
Ö	Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Ö 15	Volmerswerther Straße: Fahrbahneinengung sowie Umgestaltung des Knotenpunktes Volmerswerther Straße / Dammweg / Elvekumer Weg (Straßenbau und Beleuchtung) – Planvorlage, Ausbauprogramm – Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 2	66/186/2021	Beratungsunterlage Folgekostenberechnung Übersichtslageplan Ausbauplan Teil 1 (Fahrbahneinengung) Ausbauplan Teil 2 (Knotenpunkt)
Ö 16	Dunantstraße: Sanierung eines Stichweges im Bereich der Häuser Nr. 43 – 49 (Straßenbau und Beleuchtung) - Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	66/187/2021	Beratungsunterlage Übersichtslageplan Verkehrstechnischer Entwurf
Ö	Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ö 17	Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2022 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1	61/371/2022	Beratungsunterlage
Ö 18	Innenstadtstärkungsprogramm - Stadteingänge Lichtkonzept - Umgestaltung Stadteingang Hamtorwall „Gloriapark“ St. Sebastian Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/377/2022	Beratungsunterlage Anlage BU Gloriapark
Ö 19	Änderung des Regionalplanes im Bereich der Morgensternsheide Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 51, Nein: 3	61/378/2022	Beratungsunterlage
Ö 19.1	Weiteres Vorgehen zur Radachse Innenstadt Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	69/153/2022	Beratungsunterlage 1. Antrag der Fraktionen SPD... 2. Antrag mit Ergänzungen der Fraktionen SPD... 69-124-2022 Anlage 1 Ergebnisse Umfrage Verkehrsversuch 69-124-2022 Anlage 2 Ergebnisse Umfrage Verkehrsversuch Änderungsantrag der CDU Antrag DIE LINKE - 69-133-2022 69-124-2022 MdV Radachse Innenstadt Sebastianusstr
Ö 19.2	Moderationsverfahren „Am Schwarzen Graben“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/350/2022/1	Beratungsunterlage Anlage 1 Abschlussdokumentation Anlage 2 Sktrukturskizzen A bis B1 Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW-Aktiv für Neuss für die Sitzung des BZA Rosellen
Ö 19.3	Ausbau der Richterstraße gemäß Bebauungsplan Nr. 2/2 Rosellen Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/360/2022	Beratungsunterlage Anlage 1 - Übersichtsplan Richterstraße Anlage 2 - Richterstraße 29 316
Ö	Beschlussfassung des Rates
Ö 20	Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Aufgabenkritik und Konsolidierung Beschluss: einstimmig zugestimmt	1B/416/2022	Beratungsunterlage
Ö 21	Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen in den Aufsichtsrat der Neusser Bauverein GmbH Beschluss:* einstimmig zugestimmt	25/140/2022	Beratungsunterlage Anlage 25 140 2022-01 Ergebnis Wahl AN-Vertreter in den AR
Ö 22	Vorkaufsrechtsatzung 15 - Neuss-Nord, Pierburg - Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 36, Enthaltung: 19	61/386/2022	Beratungsunterlage Vorkaufsrechtsatzung 15 - Neuss-Nord, Pierburg - Plan Vorkaufsrechtsatzung 15 - Neuss-Nord, Pierburg -
Ö 23	Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	69/143/2022	Beratungsunterlage 8. Änderungssatzung Ermessenslenkende Verwaltungsvorschrift
Ö 24	Modernisierung der Tartanspielfläche im Freizeitgelände Südpark Beschluss: einstimmig zugestimmt	52/157/2022	Beratungsunterlage Entwurfsplanung
Ö 25	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Nr.71: Änderung der Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art "Musikschule" der Stadt Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	25/129/2022	Beratungsunterlage DE Nr. 71 nebst 2. Änderungssatzung Musikschule
Ö	Anträge
Ö 26	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Studentisches Wohnen in der Stadt Neuss Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/391/2022	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Studentisches Wohnen in der Stadt Neuss
Ö 27	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Hansetag 2022 - Neusser Marktbeschicker einbinden Beschluss: einstimmig zugestimmt	32/067/2022	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Hansetag 2022: Neusser Marktbeschicker einbinden
Ö 28	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Wanderausstellung "Vielfalt im Garten - Lebensräume für Insekten und Co" des NRW-Umweltministeriums nach Neuss holen Beschluss: einstimmig zugestimmt	19/248/2022	Antrag der CDU-Fraktion betr.: Wanderausstellung "Vielfalt im Garten - Lebensräume für Insekten und Co" des NRW-Umweltministeriums nach Neuss holen
Ö 28.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Konsequenzen der Fraktionsänderungen (...) Beschluss: vertagt	1B/437/2022	Antrag Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Konsequenzen der Fraktionsänderungen (...)
Ö 28.1.1	Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Chancen Interkommunaler Zusammenarbeit wahrnehmen - Neuss soll sich am Projekt "Digitaler Zwilling" beteiligen Beschluss: verwiesen	10/048/2022	Antrag Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Chancen Interkommunaler Zusammenarbeit wahrnehmen - Neuss soll sich am Projekt "Digitaler Zwilling" beteiligen
Ö	Anfragen
Ö 28.2	Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Rechtsextremismus auf Montags- und Freitagsspaziergängen Beschluss: zur Kenntnis genommen	32/066/2022	Anfrage Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Rechtsextremismus auf Montags- und Freitagsspaziergängen
Ö 28.3	Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Parkplätze auf dem Wendersplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	69/151/2022	Anfrage Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Parkplätze auf dem Wendersplatz
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 29	Sachstandsbericht 42. Internationaler Hansetag 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1B/434/2022	Mitteilung der Verwaltung 1 Gesamtprogramm HT22 Stand 21.03.2022 2 HANSE Positionspapier Ukraine-Krieg 3 Finanzkonzept HT22
Ö 30	Sachstandsbericht der Bewerbung zur Landesgartenschau 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31	Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag der CDU-Fraktion betr.: Fernarbeit für ukrainische Flüchtlinge ermöglichen - Arbeitsräume zur Verfügung stellen
Ö 32	Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohner*innenfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N	Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
N 2	Erwerb von Grundstücken und Immobilien an der Josefstraße und am Weißenberger Weg
N 3	Ankauf eines Grundstückes am Niederdonker Weg
N 3.1	Vergabe eines Erbbaurechtes an einem Grundstücke im Neubaugebiet Holzheim Blausteinsweg, Bebauungsplan Nr. 449 (11528)
N	Beschlussfassungen des Rates
N	Ehrungen
N	Anträge
N	Anfragen
N	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Überstunden der Wachmannschaft der Feuerwehr
N 5	Umstrukturierung von Gebäudemanagement und Neusser Bauverein

Informationen

3 Dokumente

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