SessionNet | Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität - 24.11.2021

Sitzung

APS/17/005

Gremium

Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Raum

41460 Neuss, Markt 2, Rathaus - Ratssaal E.260

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Einladung

Niederschrift Ö

HH-Niederschrift APSM 24.11.21

Sitzungspaket APSM 24.11.21

Sitzungspaket APSM alt

Öffentlicher Teil:
Ö	Formalien, Wahlen usw.
Ö 1	Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Einwohner*innenfragestunde
Ö	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
Ö	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4	Ergänzung des Flächennutzungsplans – Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/307/2021	Beratungsunterlage Anlage 1 zu ergänzender Bereich Anlage 2 künftige Darstellung Anlage 3 Begründung
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 200/2 - Erfttal, Parisstraße (Kita) - Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 200/1 - Erfttal, Bezirkssportanlage (KUE) - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/301/2021	Beratungsunterlage 61-301-2021 - 1 - Stadtkartenausschnitt zur Satzung 200-2 61-301-2021 - 2 - Begründung zur Satzung 200-2 61-301-2021 - 3 - Textliche Festsetzungen zur Satzung 200-2 61-301-2021 - 4 - Rechtsplan zur Satzung verkleinert 200-2 61-301-2021 - 5 - Abwägungsbericht über die Beteiligung zur Satzung 200-2 61-301-2021 - 6 - Stadtkartenausschnitt zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 200-1
Ö 6	Beschluss über das Ergebnis der Ideenwerkstatt Wendersplatz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/320/2021	Beratungsunterlage CDU Antrag zu TOP 18
Ö 7	Planungsbeschluss für den Ausbau eines öffentlichen Fuß- und Radweges in Allerheiligen Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/319/2021	Beratungsunterlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Umplanung Jülicher Landstraße Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/312/2021	Beratungsunterlage Anlage 2a Lageplan pdf Anlage 6 Auditbericht Jülicher Landstraße Neuss CDU Antrag zu TOP 12 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Querschnitt Anlage 4 Bürgerinformationsveranstaltung Anlage 5 (neu) Bericht über Informationsaustausch der Fraktionen zum Detail am 07.12.2021
Ö 9	Gestaltungsbeirat Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/313/2021	Beratungsunterlage APS 61-313-2021 -1
Ö 10	Anwendung von Vorkaufssatzungen im Stadtgebiet Neuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/314/2021	Beratungsunterlage
Ö 11	Fortsetzung des Angebots zum kostenlosen W-Lan „neuss-digital“ in der Innenstadt Beschluss: einstimmig zugestimmt	61/322/2021	Beratungsunterlage
Ö 12	Fortsetzung der Werbekampagne „In NE ist alles drin“ im Rahmen des Citymarketings Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/323/2021	Beratungsunterlage
Ö 13	Resolution "Modellregion NahFAIRkehr" Beschluss: einstimmig zugestimmt	D6/017/2021	Beratungsunterlage Anlage 1 Resolution "Modellregion NahFAIRkehr" RatNeuss
Ö	Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Ö	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Ö 14	Beschluss über die Haushaltsaufstellung des Dezernates 6 für den Bereich Planung, Bauen und Verkehr für das Jahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	D6/015/2021	Beratungsunterlage Anlage 1 Haushaltsplan-Entwurf 2022 Dez. 6
Ö 14.1	Antrag SPD, Die Grünen, UWG/Neuss aktiv zu TOP 14 betr. Mobilitätswende vorantreiben – Mehr Rad und Fußwege sanieren Beschluss: verwiesen	61/331/2021	Antrag Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Aktiv für Neuss vom 02.11.2021
Ö 14.2	Antrag SPD, Die Grünen, UWG/Neuss aktiv zu TOP 14 betr. Prüfung einer Seilbahn im Zusammenhang mit der Landesgartenschau Beschluss: beraten ohne Abstimmung	61/330/2021	Antrag zu TOP 14 betr. Seilbahn Landesgartenschau
Ö 14.3	Antrag SPD, Die Grünen, UWG/Neuss aktiv zu TOP 14 betr. Prüfung der Einrichtung einer Tierklink mit Tiernotruf Beschluss: verwiesen	61/329/2021	Antrag zu TOP 14 betr. Tierklinik
Ö	Anträge
Ö 15	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.02.2021 betr. Sicherung der römischen Mauern am RomaNEum Beschluss: beraten ohne Abstimmung	41/059/2021	Antragstext von 210202
Ö 16	Antrag der CDU betr.: Dauerhafte Installation von Dialog-Displays auf der Villestraße in Hoisten Beschluss: beraten ohne Abstimmung	69/119/2021	Antrag CDU - Dialog-Displays
Ö 17	Antrag der SPD, B 90/Die Grünen, UWG/Aktiv betr.: Mehr bezahlbarer Wohnraum durch Anpassung von Bebauungsplänen im Neusser Süden Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/327/2021	APSM-2021-11-24 Anpassung Bebauungsplaene Neusser Sueden
Ö 17.1	Antrag der Koalition SPD/B 90/ Die Grünen / UWG/Aktiv betr.: Quartiersgaragen für Fahrräder Beschluss: einstimmig zugestimmt	D6/018/2021/1	Antrag Fahrradgaragen
Ö	Anfragen
Ö	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 18	Haushaltskonsolidierung Beschluss: verwiesen	D6/014/2021	Mitteilung der Verwaltung Anlage 1 Konsolidierungsvorschläge Dez 6 für FA 07.12.21 - Austauschfassung
Ö 19	Abgabe der Bewerbungsunterlage für die LAGA 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/325/2021	Mitteilung der Verwaltung Anlage 1: Bewerbungsbroschüre
Ö 20	Schöner ankommen in NRW: Letter of Intent zur städtebaulichen Aufwertung von Empfangsgebäuden der DB Station & Service AG Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/309/2021	Mitteilung der Verwaltung
Ö 21	Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt im Hinblick auf das NRW-Förderprogramm Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/310/2021	Mitteilung der Verwaltung Anlage 1 Übersichtsplan
Ö 22	Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung Rheinfährstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/328/2021	Mitteilung der Verwaltung 61 315 2021-1 Bericht über die Informationsveranstaltung Rheinfährstraße am 09.11.21 61 315 2021-2 Rheinfährstraße aktualisierte Planung (Stand 18.11.2011)
Ö 23	Beirat Innenstadtstärkung - Bericht über die Planungswerkstatt vom 25.09.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/321/2021	Mitteilung der Verwaltung Anlage 1 Niederschrift Planungswerkstatt Anlage 2 Präsentation- Planungswerkstatt
Ö 24	Sachstand zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für das Bahnhofsumfeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/324/2021	Mitteilung der Verwaltung Anlage 61 324 2021 1
Ö 25	Schulwegsicherung Preußenstraße/Virchowstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	69/117/2021	Mitteilung der Verwaltung
Ö 26	Vorstellung eines Bauvorhabens in der Bahnhofstraße Neuss/Holzheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	63/009/2021	Mitteilung der Verwaltung
Ö 27	Einwohner*innenfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	Formalien, Wahlen usw.
N 1	Genehmigung der Tagesordnung
N	Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
N	Beschlussempfehlungen an den Rat
N	Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
N	Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
N	Anträge
N	Anfragen
N	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: