Rat der Stadt Neuss - 08.05.2020 - 16:00-21:30 Uhr

Sitzung
RAT/16/046
Gremium
Rat der Stadt Neuss
Raum
41460 Neuss, Stadthalle Neuss
Zeit
16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Formalien, Wahlen usw.

 
Ö 1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3

Bestellung eines zweiten Schriftführers für den Rat der Stadt Neuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1B/074/2020
Ö 4

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 D3/004/2020
Ö 7

Beratung mobil - aufsuchende Drogenhilfe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 51/022/2020/1
Ö 8

Zuständigkeitsordnung

Beschluss: verwiesen

 1B/046/2020
Ö 9

Einwohnerfragestunde in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1B/047/2020
Ö 10

Neueinrichtung und Fortführung von Gremien des Rates und der Ausschüsse

Beschluss: verwiesen

 1B/043/2020/1
Ö 11

Richtlinien zur Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1B/048/2020/1
Ö 12

Fesserstraße, Knotenpunkt Römerstraße: Barrierefreier Knotenpunktumbau sowie Umbau von Nebenanlagen
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/017/2020
Ö 13

Geulenstraße: Fahrbahnverbreiterung zwischen der Straße "Am Hasenberg" und der Mecklenburgstraße
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/018/2020
Ö 14

Alexianerplatz: Umbau zur Erschließung des Bebauungsplangebietes 484; Beseitigung einer Engstelle in der Nebenanlage der Nordkanalallee
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/019/2020
Ö 15

Kölner Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Humboldtstraße" sowie barrierefreier Umbau des Knotenpunktes Kölner Straße / Grüner Weg / Humboldtstraße
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/021/2020
Ö 16

Gladbacher Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Am Strauchbusch" sowie der angrenzenden Querungsstellen
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/022/2020
Ö 17

Grefrather Weg: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Gaußstraße" sowie Herstellung barrierefreier Querungsstellen
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/023/2020
Ö 18

Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen (2. Maßnahmenpaket für das Förderprogramm 2021)
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/024/2020
Ö 19

Goldregenweg und Haselweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung-

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 66/026/2020
Ö 20

Hagebuttenweg und Magnolienweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung-

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 66/027/2020
Ö 21

Hainbuchenweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung-

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 66/028/2020
Ö 22

Leostraße zwischen Further Straße und Frankenstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung-

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 66/031/2020
Ö 23

Am Hochofen, Heerdterbuschstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Verkehrstechnischer Entwurf als Grundlage der verbindlichen Anliegerversammlung-

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 66/032/2020
Ö 24

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss - Erneuter Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/002/2020/1
Ö 25

Umgestaltung des Knotenpunktes Am Kivitzbusch/ Frankenstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/020/2020
Ö 26

Umgestaltung der Gnadentaler Allee im Bereich der Sekundarschule Neuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 61/072/2020
Ö 27

Geförderter Wohnungsbau im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 456 - Rheintorstraße / Düsseldorfer Straße -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 61/073/2020
Ö 28

Bebauungsplan V 117/3 Gladbacher Straße (Wohnungsbau)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/074/2020
Ö 29

Flächennutzungsplanänderung Nr. 133 – Hammfeld II, Hammer Landstraße / Derendorfweg - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 61/077/2020
Ö

Beschlussfassung des Rates

 
Ö 30

Veräußerung der RWE-Aktien

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 25/003/2020
Ö 31

Kreiswerke Grevenbroich GmbH - Benennung stellvertrender Mitglieder des Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 25/016/2020
Ö 32

Beibehaltung der aktuellen Regelungen zur Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Raum und in den Parkbauten der CityParkhaus GmbH aufgrund der Corona-Lage bis zum 31.12.2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 61/085/2020
Ö 33

Hilfsmaßnahmen für von "Corona" besonders betroffene Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 12/018/2020
Ö 34

Erlass von Sondernutzungsgebühren im Rahmen des kommunalen Rettungsschirms

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 69/026/2020
Ö 35

Anpassung von Betriebszeiten für derzeit eingeschränkte Außengastronomie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 32/011/2020
Ö 36

Elternbeiträge Kita, Kindertagespflege und OGS für den Monat Mai 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 51/042/2020
Ö 37

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 37.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 295 betr.
Bebauungsplan 458 - Vogelsang, Gewerbegebiet Bataverstraße: Realisierung des zweiten Bauabschnittes bis zur Stadtgrenze Meerbusch
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/036/2020
Ö 37.2

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 296 betr.
Nordkanalallee: Schaffung einer neuen Zufahrt in das Bebauungsplangebiet BPL 484 (Augustinusviertel, ehemaliges St.-Alexius-Krankenhaus)
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/037/2020
Ö 37.3

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr 297 betr.
Kölner Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Dunantstraße" (Fahrtrichtung stadtauswärts)
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 66/038/2020
Ö 37.4

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 298 betr.
Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen (1. Maßnahmenpaket für das Förderprogramm 2021)
(Straßenbau, Beleuchtung)
-Planvorlage, Ausbauprogramm-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 66/039/2020
Ö 37.5

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 299 betr.: Lärmaktionsplan der stadt Neuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 19/040/2020
Ö 37.6

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 300 betr.: Zweckgebundener Zuschuss für die "Neusser Eine-Welt-Initiative" (NEWI) für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 19/041/2020
Ö 37.7

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 294 betr. Einsatz von Bioziden zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 19/039/2020
Ö 37.8

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 301 - Zweckgebundener Zuschuss für die "neuss-agenda 21 e.V." für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 19/042/2020
Ö 37.9

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 302 betr.
Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2020/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 51/038/2020
Ö 37.10

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 292 betr.: Vorgeschlagene Änderungen der Satzung Elternbeiträge für Angebote der offenen Ganztagsgrundschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 40/034/2020
Ö 37.11

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 293 betr.: Kooperationsvereinbarung Kolping-Bildungswerk

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 40/035/2020
Ö 37.12

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 304 - Bebauungsplan Nr. 499 – Barbaraviertel, Bockholtstraße/Leuschstraße (Gewerbe- und Industriegebiet) - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/087/2020
Ö 37.13

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 305 - Bebauungsplan Nr. 500 – Hammfeld II, Hammer Landstraße/Derendorfweg - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/088/2020
Ö 37.14

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 306 - Bebauungsplan Nr. 501 - Norf, Nievenheimer Straße (Kita) - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/089/2020
Ö 37.15

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 307 - Bebauungsplan Nr. 484 – Augustinusviertel, Ehemaliges St.-Alexius-Krankenhaus - Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/090/2020
Ö 37.16

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 308 - Stadtmauerkonzept und Umsetzung erster Maßnahmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/091/2020
Ö 37.17

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 309 - Erneuerung Beleuchtungsanlagen am Wierstraetweg zwischen Niedertor und Alte Post

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/092/2020
Ö 37.18

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 310 - Tag der nachhaltigen Mobilität am 20.06.2020 - Durchführung und Finanzierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 61/093/2020
Ö 37.19

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 313 - 1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 37 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 487 - Barbaraviertel, Düsseldorfer Straße / Bockholtstraße / Leuschstraße (ehemaliges Pierburgareal)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 61/086/2020
Ö 37.20

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 320 betr. Betreuungsbeiträge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 51/035/2020
Ö

Anträge

 
Ö 38

Antrag der SPD-Fraktion betr. Flächendeckend Bezirksauschüsse einrichten

Beschluss: verwiesen

 1B/055/2020
Ö 39

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1B/065/2020
Ö 40

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Konzept und Strategieentwicklung zur langfristigen Reduzierung der Personalkosten im Zeitrahmen 2020-2030

Beschluss: vertagt

 11/011/2020
Ö 41

Antrag der FDP-Fraktion betr. Wider die unreflektierten und vornehmlich affektiv begründeten Anträge, die RWE-Aktien der Stadt abzustoßen - Transformationsprozess des Energiekonzerns rechtfertigt ein Festhalten an den RWE-Aktien

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 25/004/2020
Ö 42

Antrag der Stadtratsfraktion UWG/Freie Wähler Neuss - GO-Neuss betr. Sportförderrichtlinien der Stadt Neuss / Fristverlängerung für die Antragstellung

 52/018/2020
Ö 43

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Aufwertung Stadtgarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/058/2020
Ö 44

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Planungsstand Feuerwache Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 65/011/2020
Ö 45

Antrag der SPD-Fraktion betr. Lehren aus der Corona-Krise für die Schullandschaft ziehen – Einrichtung eines „Runden Tisches“

Beschluss: verwiesen

 40/037/2020
Ö 46

Antrag der FDP-Fraktion betr. Aufbau der IT-Infrastruktur zur Virtualisierung des Schulunterrichts in Zeiten der Pandemie und danach

Beschluss: verwiesen

 10/003/2020
Ö 47

Antrag der FDP-Fraktion betr. Erweiterung des digitalen Bürgerservices

Beschluss: verwiesen

 10/004/2020
Ö 48

Antrag der FDP-Fraktion betr. Einrichtung eines virtualisierten Bürgerservices

Beschluss: verwiesen

 10/005/2020
Ö 49

Antrag der SPD-Fraktion betr. Corona-Schutzschirm: Mit dem „Neu(ss)Start“ die Herausforderungen der Krise meistern

Beschluss: verwiesen

 12/017/2020
Ö 50

Antrag der AfD-Fraktion betr. Beendigung Corona-Shutdown

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 32/009/2020
Ö 51

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Gastronomen und Schausteller entlasten

Beschluss: verwiesen

 32/007/2020
Ö 52

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Digitalisierung in Neusser Schulen vorantreiben

Beschluss: verwiesen

 40/036/2020
Ö 53

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Neuss bleibt soziale Großstadt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 50/022/2020
Ö 54

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Kita-Trägerschaften sichern

Beschluss: verwiesen

 51/040/2020
Ö 55

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Berichterstattung des GMN zum Stand der Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den Neusser Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 65/036/2020
Ö 56

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme hilfsbedürftiger Familien und minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 53/045/2020
Ö 57

Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Elternbeiträge aussetzen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 51/041/2020
Ö 58

Antrag der LINKE-Fraktion betr. Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 20/004/2020
Ö

Anfragen

 
Ö 58.1

Anfrage des Herrn Stv. C. Thiel betr. Verlängerung des Hubertusweges zum Nixhütter Weg/Aurinstraße (K17) in Neuss-Reuschenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/095/2020
Ö 58.2

Anfrage des Stv. Herrn C. Thiel betr. Parkraumsituation Jakob-Koch-Str./Südpark in Neuss-Reuschenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 69/027/2020
Ö 58.3

Anfrage des Herrn Stadtverordneten C. Thiel betr. Parkraumsituation Parkplatz Südpark Eishalle in Neuss-Reuschenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 D7/001/2020
Ö 58.4

Anfrage von Herrn Stv. Michael Klinkicht betr. Bundes- / NRW-Soforthilfe-Programm (Corona-Hilfe)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 12/019/2020
Ö 58.5

Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Zuhörer beim Audiostream der Ratsitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1B/075/2020
Ö 58.6

Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Renovierung des Bolzplatzes im Barbaraviertel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19/044/2020
Ö 58.7

Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Zuschüsse für plusKITA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 51/043/2020
Ö 58.8

Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr. Bewerbung der Stadt bei „Smart Cities made in Germany“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/006/2020
Ö

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 59

Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/002/2020
Ö 60

Steigerung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr (hier: Sachstand zur Einführung einer betrieblichen Krankenversicherung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 37/001/2020
Ö 61

Wirtschaftsförderung in der Coronakrise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 12/015/2020
Ö 62

Sachstandsmitteilung Wegfall verkaufsoffener Sonntag am 03.05.2020 durch COVID-19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 32/008/2020
Ö 63

Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Leistungsstörungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 50/027/2020
Ö 64

Sachstandsbericht Ausbau Kindertagesbetreuung in der Stadt Neuss

 
Ö

Einwohnerfragestunde

 
N

Formalien, Wahlen usw.

 
N 1

Genehmigung der Tagesordnung

 
N

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

 
N 2

Habichtweg: Neue Umsetzungsfrist/Bauverpflichtung

 
N 3

Genehmigung von Vergaben über 100.000 € im Bereich Tiefbaumanagement Neuss

 
N

Beschlussfassungen des Rates

 
N 4

Erneute Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

 
N 5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 5.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 277 betr.:"Ausübung eines Vorkaufsrechtes Gielenstraße 71"

 
N 5.2

Genehmigung der DE Nr. 324: Vertretung der Stadt Neuss bzw. der Stadtwerke Neuss GmbH (SWN) in der Gesellschafterversammlung der Neusser Bäder und Eissporthalle GmbH (NBE) – Beantragung Kurzarbeitergeld und Aufstockung durch die NBE

 
N 5.3

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 317:" Bataverstraße: Verkauf eines Gewerbegrundstückes"

 
N 5.4

Genehmigung der Dringlichkeistentscheidung Nr. 312 "Holzheim/Kreitzer Straße: Reservierung eines Grundstücks"!

 
N 5.5

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 314: Eintragung von Leitungsrechten zur Sicherung der 380-kV-Höchstspannungsleitung Osterath-Gohrpunkt

 
N 5.6

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 315: Ankauf eines Grundstückes im Bereich Am Schwarzen Graben, Rosellen (11479)

 
N 5.7

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 316: Tausch von Grundstücken in Hoisten, Schluchenhausstraße (11363)

 
N 5.8

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 325 - Rückabwicklung von Grundstücksverkäufen im Hammfeld West

 
N

Ehrungen

 
N

Anträge

 
N

Anfragen

 
N

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 6

Überstunden der Feuerwehrbeamten der Wachmannschaft